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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Presse"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Bundesverfassungsgericht - 8 Presseschau-Absätze
9punkt
06.08.2021
[…]
einzige wirkliche Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen in den deutschen Alphamedien, findet die Entscheidung des BVG in "ihrer rabulistischen Oberflächlichkeit schon atemberaubend… Die Richter setzen die
Presse
- und Meinungsfreiheit der öffentlich-rechtlichen Sender nach Artikel 5 Grundgesetz mit der Finanzierung der Anstalten gleich."
[…]
9punkt
05.08.2021
[…]
Verfassungsrichter das Junktim, das die Verantwortlichen immer wieder für sich ins Feld führen, untermauern. Es lautet: Der öffentlich-rechtliche ist der einzig wirklich freie Rundfunk (die unabhängige
Presse
erscheint im letzten Rundfunkurteil aus Karlsruhe nur als Randphänomen ohne erhebliche Bedeutung). Er muss 'staatsfern' organisiert und finanziert werden. Was die Sender finanziell für geboten halten
[…]
9punkt
21.05.2019
[…]
offen ist. Dass er ein Mediensystem wie unter Orbán wünscht, das keine freie
Presse
mehr garantiert - und dass er versucht, illegale Spenden einzusetzen. Da spielt es für mich am Ende eine untergeordnete Rolle, wer das Video wann gemacht hat. Oder warum wir es jetzt bekommen und nicht zu einem anderen Zeitpunkt." Die
Presse
hat das Privileg, "auch Inhalte zu veröffentlichen, die unter illegalen Bedingungen
[…]
chts: "Allerdings wird auch die Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter oder erlangter Informationen vom Schutz der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) umfasst. Andernfalls wäre die Funktion der
Presse
als 'Wachhund der Öffentlichkeit' beeinträchtigt, zu der es gehört, auf Missstände von öffentlicher Bedeutung hinzuweisen." Dem Bruch der Privatsphäre der beiden Politiker "steht ein geradezu überragendes
[…]
9punkt
05.02.2019
[…]
Lesley Riddoch, Kolumnistin des Scotsman, nimmt die in der Brexit-
Presse
nun überall kursierenden Vergleiche mit dem Zweiten Weltkrieg und dem siegreichen Britannien aufs Korn, auch die Anspielung auf die Evakuation von Dünkirchen: "Sicher wurden 300.000 Soldaten in Dünkirchen vor den Deutschen gerettet, aber 40.000 blieben auf dem Strand zurück, Hunderte starben, und 10.000 Soldaten der 51st Highland
[…]
9punkt
29.12.2018
[…]
(hier im Handelsblatt): "Falls nicht alle Landtage zustimmen sollten, 'bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe', sagte... Wilhelm in einem Interview der Deutschen
Presse
-Agentur in München. 'Dies würde freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten. In dieser Zeit könnte nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden.'" Eine Koppelung der Gebührenerhöhung an die Inflationsrate
[…]
9punkt
16.11.2018
[…]
Acosta auf die Seite von Trumps Erzfeind geschlagen, meldet Christian Zaschke auf der Medienseite der SZ: "Senderchef Jay Wallace erläuterte, dass man zwar den zunehmend feindseligen Ton zwischen der
Presse
und dem Präsidenten nicht billige, aber selbstverständlich für die Pressefreiheit einstehe. Die Vergabe von Akkreditierungen dürfe niemals als Waffe eingesetzt werden, sagte er." Und in der NZZ erklärt
[…]
9punkt
27.03.2018
[…]
Le Monde berichtet von zwei Festnahmen. Auch in der internationalen
Presse
, das zeigt ein Link bei Twitter, ist die Aufmerksamkeit groß. In Paris wurde die 85-jährige Holocaust-Überlebende Mireille Knoll von einem Nachbarn vermutlich aus antisemitischen Motiven erstochen und in ihrer Wohnung verbrannt. Es wäre der zweite derartige Fall nach dem Mord an der ehemaligen Lehrerin Sarah Halimi im letzten
[…]
9punkt
26.03.2014
[…]
und verstecken sich unterm Schreibtisch." Patrick Bahners besuchte für die FAZ in New York eine Tagung zur Pressefreiheit, bei der Bob Woodward die Obama-Regierung bezichtigte, "einen Krieg gegen die
Presse
zu führen". (Via Mashable) Und hier eine kleine Werbeunterbrechung:
[…]