zuletzt aktualisiert 01.06.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Programm"
Stichwort: Parteienfinanzierung - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
25.01.2023
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Westen ist, das eigentlich alles von Anfang an auf der Hand lag: "Putin ist ein Geschöpf des KGB - und der KGB dachte langfristig."Und "als Putin 2000 Präsident geworden ist, war das gesamte zukünftige
Programm
bereits da: Eine geradezu paranoide Vorstellung, dass Russland von allen Seiten bedroht sei, die Vorstellung, dass nur autoritäre Maßnahmen die Lage bessern könnten und sogenannte Gegner ausgeschaltet
[…]
9punkt
26.10.2021
[…]
Rechte verloren, weil sie außerhalb des neuen Staatsgebiets geboren worden waren: "Die erste rechtskonservative Regierung war 1992 nur drei Monate am Ruder. Die linke Nachfolgeregierung machte mit dem
Programm
einfach weiter. So haben sich gleich zu Beginn alle damit beschmutzt. Später kam dann bei all diesen Politikern die Angst: Wenn wir denen ihre Rechte zurückgeben, verklagen sie uns, schließlich haben
[…]
9punkt
30.06.2021
[…]
verändert: "Nur diejenigen Aktivitäten dürfen staatlich finanziert werden, die eindeutig auf rechtsstaatlichem Boden agieren, die uneingeschränkte Geltung der Menschenrechte als handlungsleitend in ihrem
Programm
verankert haben und aktiv für den Schutz und die Stärkung der Demokratie einstehen." In der taz berichtet Julian Jestadt über das Thema. Hans Hütt liest für die SZ das Wahlprogramm der Union und
[…]