zuletzt aktualisiert 01.06.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Demokratiefördergesetz"
Stichwort: Rassismus - 5 Presseschau-Absätze
9punkt
07.03.2024
[…]
Ukraine sind alle eingeschritten.' Viele iranstämmige potenzielle Wähler teilen die tiefen antimuslimischen Ressentiments." Warum auch sollte man den Islam im Iran nicht lieben? Das geplante "
Demokratiefördergesetz
" (unsere Resümees) begünstigt einseitig "Initiativen aus dem rot-grünen Milieu" und ist zudem verfassungswidrig, meint Susanne Gaschke in der NZZ und beruft sich auf ein Gutachten des Wiss
[…]
9punkt
25.09.2023
[…]
Das verbreitete Gefühl politischer Ohnmacht liegt für den Politologen Peter Graf Kielmansegg in der FAZ daran, "dass Minderheiten, denen man sich nicht zugehörig fühlt, die Politik in einem irritieren
[…]
9punkt
01.04.2021
[…]
Das Themenfeld Rassismus und Antirassismus, Identitätspolitik und Rechtsextremismus dürfte in den Wahlkampf geraten. Die CDU kippt das von der SPD geforderte "
Demokratiefördergesetz
", das gegen den Rechtsextremismus engagierten Organisationen dauerhafte Staatsgelder bescheren sollte (unsere Resümees), meldet Spiegel online. Man sei mit dem Gesetzentwurf nicht zufrieden, werden CDU-Politiker zitiert:
[…]
9punkt
30.11.2020
[…]
deutschen Medienmacher*innen" eine maßgebliche Rolle in der antirassistischen Szene spielt, hatte die Milliarde trotz einiger Einschränkungen letzte Woche begrüßt. Vor allem wünscht sie sich das "
Demokratiefördergesetz
": "Bisher konnten Vereine und Verbände nur kurzfristige 'Modellprojekte' beantragen. Auch wenn sie richtig gute Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Homosexuellen- und Transfeindlichkeit
[…]
9punkt
26.11.2020
[…]
Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro ausgeben, um Rassismus zu bekämpfen. Ein "
Demokratiefördergesetz
", das all die mit dem Thema befassten Organisationen in den warmen Regen einer dauerhaften Subvention stellt, ist noch nicht ganz erreicht. Aber dafür kommt jetzt auch ein "Antirassismusbeauftragter des Bundes", berichtet Konrad Litschko in der taz: "Der allerdings steht
[…]