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Presseschau-Absätze
Stichwort
AfD-Verbot
21 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 2
9punkt
16.11.2023
[…]
an einem entscheidenden historischen Punkt, an der Schwelle zum Aufstieg als globale Macht. Die Europäische Union hat diesen Bestrebungen schwerlich etwas entgegenzusetzen." In der Debatte um ein
AfD-Verbot
zeigt der Historiker Frank Bösch im Tagesspiegel-Interview mit Jan Kixmüller Verständnis für die Bedenken, dass ein gescheitertes Verfahren der AfD als "Gütesiegel" in Sachen Demokratie nutzen könnte
[…]
9punkt
10.11.2023
[…]
sich in Afrika und Asien als Kämpfer gegen den Kolonialismus und dehnen das infamerweise auch auf Israel aus." In der SZ denkt die Rechtswissenschaftlerin Michaela Hailbronner darüber nach, wie ein
AfD-Verbot
durchgesetzt werden könnte. Arbeiten Parteien nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts nachweislich gegen die Menschenwürde in Artikel 1 und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
[…]
9punkt
06.09.2023
[…]
Vielleicht hat die Enttäuschung einiger Teile der ostdeutschen Gesellschaft auch einfach mit dem Mangel an politischer Teilhabe zu tun, glaubt in der FAZ der Schriftsteller Lukas Rietzschel: "Erstens
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9punkt
06.09.2023
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Je länger der Krieg Russlands gegen die Ukraine andauert, desto lauter wird das Geraune über die Möglichkeit von ukrainischen Gebietsabtretungen, schreibt Sonja Zekri in der SZ. Historisch gibt es ein
[…]
9punkt
11.08.2023
[…]
Putin wird mit 80 Prozent wiedergewählt werden, glaubt der bulgarische Politologe Ivan Krastev, der im Tagesspiegel-Gespräch mit wenig Hoffnung in die Zukunft blickt. Eine Ende des Kriegs sei nicht in
[…]
9punkt
07.08.2023
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Die AfD wird von Verfassungsschutzämtern immer eindeutiger als rechtsextrem eingestuft. Mit dieser Einstufung lebt auch die Diskussion auf, ob die Partei verboten werden sollte. Das in der AfD verfoch
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